Angaben aus der Verlagsmeldung

Gelegenheitsverkehrsgesetz / von Georg Samuely


Gewerbsmäßig durchgeführte Personenbeförderungen außerhalb des Linienverkehrs sind Gegenstand des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes. Dessen Bestimmungen umfassen die zwingend vorgesehenen Voraussetzungen für den Erwerb der jeweiligen Konzession, die Art des Erwerbes derselben, sowie deren Umfang und Ausübung wie auch die Beschreibung der in Frage kommenden Gewerbe. Abgesehen davon sind Bestimmungen bezüglich des „Berufskraftfahrers“ („Code 95“) bezüglich des Fahrerqualifizierungsnachweises, der Grundqualifikation und der Weiterbildung enthalten.
Das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz ist mehrfach novelliert worden. Die wichtigste Novelle stammt aus dem Jahr 2013. Durch diese ist die Rechtsfigur des „Verkehrsleiters“, des „selbständigen Kraftfahrers“ und die damit verbundene Regelung seiner Arbeitszeit eingeführt worden. Die Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft sind mehrfach in dieses Gesetz aufgenommen worden. Auf die neueingeführten Begriffe „Gemeinschaftslizenz“ und „Verkehrsunternehmensregister“ wird hingewiesen.
Der Kommentar nimmt ausführlich auf die Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes, die EU-rechtlichen Bestimmungen und jene der Gewerbeordnung 1994 Bezug.
Während das Gelegenheitsverkehrs-Gesetz sich hauptsächlich an den Unternehmer richtet, sind von den Bestimmungen der Betriebsordnung die in Frage kommenden Lenker betroffen, so vor allem die Taxi- und Mietwagenlenker. Besondere Bestimmungen für die Lenker des Taxigewerbes sind vorhanden. „Schülertransporte“ sind besonders geregelt.
Obwohl die Betriebsordnung – vor allem in Bezug auf das Taxigewerbe und für Schülertransporte – wichtig ist, ist sie noch nie kommentiert worden. Somit stellt dieses Werk einen ersten und auch teilweise kritischen Kommentar dar, der sowohl von Lenker- und Unternehmerseite, als auch aus Sicht der Behörden notwendig erschien.

Die Zielgruppe sind Arbeitsgerichte, Verwaltungsbehörden der Bundeshauptstädte, Polizei, Magistrate sowie Interessierte aus Praxis und Wissenschaft.