Angaben aus der Verlagsmeldung

Direkte Demokratie : Spieler, Spielverläufe, Spielergebnisse / von Silvano Moeckli


Direkte Demokratie heisst, dass die Stimmberechtigten nicht nur über Personen-, sondern auch über Sachfragen entscheiden können. Aber Achtung: Sachabstimmungen allein machen noch keine direkte Demokratie. Abstimmungen, die «von oben» ausgelöst werden, sind oft ein Instrument zur Ausübung von Macht, nicht zur Teilhabe an der Macht. Wesensmerkmal der direkten Demokratie ist, dass eine Minderheit gegen den Willen der Mehrheit eine Sachabstimmung herbeiführen kann (sog. minoritäre direkte Demokratie). Direkte Demokratie bedeutet indessen nicht Volksherrschaft. Aber sie koppelt die politische Elite viel stärker an die Stimmberechtigten, als dies in der rein repräsentativen Demokratie der Fall ist.

In diesem Buch werden Ursprünge, Einrichtungen und Verfahren der direkten Demokratie auf kompakte und verständliche Weise beschrieben und erklärt. Zunächst wird erläutert, was direkte Demokratie ist und welche Typen von Sachabstimmungen es gibt. Es folgt ein Kapitel über die Geschichte der direkten Demokratie. In Analogie zu einem Mannschaftsspiel werden die Spielregeln der direkten Demokratie in verschiedenen Staaten beschrieben, dann die Spieler vorgestellt, und es wird der Spielverlauf verfolgt, inklusive möglichen Fouls. Schliesslich werden die Spielergebnisse beurteilt. Zahlreiche aktuelle Beispiele, Abbildungen und Tabellen veranschaulichen und verdichten den Stoff.

Der Autor:
Professor Dr. Silvano Moeckli lehrt Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen. Er ist ein ausgewiesener Kenner der direkten Demokratie und hat darüber mehrere Publikationen verfasst, so das Standardwerk «Direkte Demokratie. Ein internationaler Vergleich.» Missionen als Wahlexperte der UNO, der OSZE und des Europarates führten ihn nach Osteuropa, Afrika und Asien. 2012 erschien von ihm in der Reihe Kompaktwissen «Den schweizerischen Sozialstaat verstehen».


Inhaltsverzeichnis:
1 Einleitung
1.1 Naglers Sepp und das Veto im Kanton St. Gallen 1831
1.2 Die abgeblasene Abstimmung in Griechenland 2011
1.3 Die Internationalisierung der Politik als Gefahr für die Demokratie
1.4 Hoffnungsträgerin direkte Demokratie
1.5 Idee dieses Buches
1.6 Das «Spiel» der direkten Demokratie
1.7 Trends seit 1994

2 Begriffe und Typen direktdemokratischer Verfahren
2.1 Was ist direkte Demokratie?
2.2 Begriffe zur direkten Demokratie und Typen von Volksabstimmungen
2.3 Abstimmungsverfahren
2.4 Der Kerngehalt der (direkten) Demokratie

3 Geschichte der direkten Demokratie
3.1 Der «Stammbaum» der direkten Demokratie
3.2 Antike
3.3 Schweizerische Eidgenossenschaft
3.4 USA
3.5 Frankreich

4 Spielregeln
4.1 Allgemeines
4.2 Schweiz
4.3 USA
4.4 Bundesrepublik Deutschland
4.5 Österreich
4.6 Italien
4.7 Frankreich
4.8 Uruguay
4.9 EU
4.10 Beispiele von unfairen Spielregeln
4.11 Beurteilung

5 Spieler
5.1 Staatliche Akteure
5.1.1 Staatliche Akteure als Hauptspieler
5.1.2 Regierung und Verwaltung
5.1.3 Parlament
5.1.4 Justiz
5.2 Nichtstaatliche Akteure
5.2.1 Politische Parteien
5.2.2 Zivilgesellschaftliche Gruppen
5.2.3 Spitzenverbände
5.2.4 Einzelakteure
5.3 Schiedsrichter

6 Spiele und ihre Verläufe
6.1 Zahl der Abstimmungen
6.2 Wer spielt mit?
6.3 Worüber wird abgestimmt?
6.4 Wie oft wird abgestimmt?
6.5 Wie hoch ist die Stimmbeteiligung?
6.6 Warum gibt es Sachabstimmungen?
6.7 Die Deutung und Durchsetzung des «Volkswillens»
6.8 Der Meinungsbildungsprozess
6.9 Neue Medien und direkte Demokratie
6.10 Beispiele von Fouls

7 Spielergebnisse
7.1 Ein Analyseraster
7.2 Funktionen für die politischen Strukturen
7.3 Ein Modell des politischen Entscheidungsprozesses
7.4 Funktionen im politischen Entscheidungsprozess
7.5 Dysfunktion im politischen Entscheidungsprozess
7.6 Ambivalente Funktionen der direkten Demokratie
7.6.1 Reform des politischen Systems
7.6.2 Finanzpolitische Funktionen
7.6.3 Sozialpolitische Funktionen
7.6.4 Direkte Demokratie und Minderheiten

8 Abschliessende Beurteilung
8.1 Wem nützt direkte Demokratie?
8.2 Macht direkte Demokratie glücklich?
8.3 Wollen die Menschen direkte Demokratie?
8.4 Selbstherrschaft des Volkes?